Alternativen zum Bußgeld

08.01.2007

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Alternativen zum Bußgeld

Nach Meinung der Rundfunk-Intendanten ist das Ab­schreckungs­poten­tial der Buß­gel­der zu gering. Schon länger wird daher nach zu­sätz­lich­en Op­tio­nen ge­sucht. Amerika ist Vor­bild: Hier er­freu­en sich Inter­nier­ungs­lager und phy­si­scher Druck trotz inter­natio­naler Kritik kon­stan­ter Be­liebt­heit. Damit es nicht allzu sehr nach bil­liger Kopie aus­sieht, hat man sich der mittel­alter­lichen Wurzeln Euro­pas beson­nen und — als Maß­nahme zur Kosten­sen­kung — vor­han­dene Res­sour­cen best­möglich in die geplante „WKA"-Initiative („Wir kriegen alle“) inte­griert.

Internierungsturm (Satire!)

So wurde neben dem HR-Studio in Elt­ville am Rhein, ca. 14 km von der hes­sisch­en Lan­des­haupt­stadt Wies­baden ent­fernt, der ehe­malige Schul­den­turm re­ak­ti­viert, als Al­ter­na­tive zum Buß­geld für Schwarz-Seher. Die ersten Versuche mit 50 besonders hart­näckigen Gebühren-Ver­wei­ger­ern sind viel­ver­sprech­end; die Er­zwing­ung der Zahlungs­bereit­schaft bei Wasser und Brot, in einem von der Jahres­zeit ab­häng­ig tem­per­ier­ten Turm, kocht selbst ver­stock­te und knau­srige Harz VI-Em­pfän­ger inner­halb weniger Tage weich. Diese er­bet­teln häufig erfolg­reich die erste Rate von vor­bei­kom­men­den Pas­san­ten (s.Bild). Als be­son­der­er Erfolg wurde die Ge­bühr­en­er­zwin­gung bei einem Ob­dach­losen ver­bucht, der alles daran setzte, sein La­ger im Turm wieder gegen seine ver­trau­te Park­bank in der Lan­des­haupt­stadt zu tau­schen.

Ein un­erwar­te­tes Hin­der­nis droht jetzt aus­ge­rech­net von Sei­ten der Poli­tik. Aus dem Außen­mini­ster­ium wurde ge­mahnt, die BRD habe sich bisher ge­schickt aus Men­schen­rechts­fragen bei Kriegs­ein­sätzen raus­gehalten. Mit dieser Maß­nahme laufe man jetzt Gefahr, wegen der Rund­funk­ge­büh­ren ins Kreuz­feuer zu geraten. Aller­dings sei man sei­tens des Mini­ster­iums gerne bereit, eine ge­ei­gne­te Lö­sung außer­halb der Staats­grenzen zu suchen. So gäbe es be­reits erste Gespräche mit Nieder­sachsen, um die Sandbank Memmert even­tuell für diese Zwecke zu nutzen. Da­für müsse le­dig­lich die See­grenze leicht mo­di­fi­ziert werden, das sei ein rei­ner Ver­wal­tungs­akt. Und Vogel­schüt­zer seien ja be­kan­nter­maß­en nicht so reni­tent wie Amnesty Inter­national oder ver­gleich­bare Grup­pen.

Es bleibt ab­zu­war­ten, wie sich die Inten­danten zum Ab­schluss­bericht des Test­ausschus­ses äußern werden. Aus inter­nen Krei­sen wird ver­lau­tet, es gäbe eine über­wäl­ti­gen­de Mehr­heit für eine der­art­ige Lö­sung. Aller­dings müsse noch ge­prüft wer­den, ob es eine Mög­lich­keit gäbe, die Trans­port­kos­ten der Ge­bühr­en­ver­wei­ger­er von den Länder­ver­wal­tun­gen zurück zu for­dern. Die Rund­funk-Ge­bühr­en seien zweck­ge­bun­den und Reise­spe­sen für Rund­funk-Ver­wei­ger­er kön­nten den Mit­ar­bei­tern der Rund­funk­an­stal­ten wohl kaum nach­voll­zieh­bar dar­ge­legt werden.

Wer es bis hier noch nicht gemerkt hat: Das ist (noch) eine Satire!

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