Alternativen zum Bußgeld
08.01.2007
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Alternativen zum Bußgeld
Nach Meinung der Rundfunk-Intendanten ist das Abschreckungspotential der Bußgelder zu gering. Schon länger wird daher nach zusätzlichen Optionen gesucht. Amerika ist Vorbild: Hier erfreuen sich Internierungslager und physischer Druck trotz internationaler Kritik konstanter Beliebtheit. Damit es nicht allzu sehr nach billiger Kopie aussieht, hat man sich der mittelalterlichen Wurzeln Europas besonnen und — als Maßnahme zur Kostensenkung — vorhandene Ressourcen bestmöglich in die geplante „WKA"-Initiative („Wir kriegen alle“) integriert.
So wurde neben dem HR-Studio in Eltville am Rhein, ca. 14 km von der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden entfernt, der ehemalige Schuldenturm reaktiviert, als Alternative zum Bußgeld für Schwarz-Seher. Die ersten Versuche mit 50 besonders hartnäckigen Gebühren-Verweigerern sind vielversprechend; die Erzwingung der Zahlungsbereitschaft bei Wasser und Brot, in einem von der Jahreszeit abhängig temperierten Turm, kocht selbst verstockte und knausrige Harz VI-Empfänger innerhalb weniger Tage weich. Diese erbetteln häufig erfolgreich die erste Rate von vorbeikommenden Passanten (s.Bild). Als besonderer Erfolg wurde die Gebührenerzwingung bei einem Obdachlosen verbucht, der alles daran setzte, sein Lager im Turm wieder gegen seine vertraute Parkbank in der Landeshauptstadt zu tauschen.
Ein unerwartetes Hindernis droht jetzt ausgerechnet von Seiten der Politik. Aus dem Außenministerium wurde gemahnt, die BRD habe sich bisher geschickt aus Menschenrechtsfragen bei Kriegseinsätzen rausgehalten. Mit dieser Maßnahme laufe man jetzt Gefahr, wegen der Rundfunkgebühren ins Kreuzfeuer zu geraten. Allerdings sei man seitens des Ministeriums gerne bereit, eine geeignete Lösung außerhalb der Staatsgrenzen zu suchen. So gäbe es bereits erste Gespräche mit Niedersachsen, um die Sandbank Memmert eventuell für diese Zwecke zu nutzen. Dafür müsse lediglich die Seegrenze leicht modifiziert werden, das sei ein reiner Verwaltungsakt. Und Vogelschützer seien ja bekanntermaßen nicht so renitent wie Amnesty International oder vergleichbare Gruppen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Intendanten zum Abschlussbericht des Testausschusses äußern werden. Aus internen Kreisen wird verlautet, es gäbe eine überwältigende Mehrheit für eine derartige Lösung. Allerdings müsse noch geprüft werden, ob es eine Möglichkeit gäbe, die Transportkosten der Gebührenverweigerer von den Länderverwaltungen zurück zu fordern. Die Rundfunk-Gebühren seien zweckgebunden und Reisespesen für Rundfunk-Verweigerer könnten den Mitarbeitern der Rundfunkanstalten wohl kaum nachvollziehbar dargelegt werden.
Wer es bis hier noch nicht gemerkt hat: Das ist (noch) eine Satire!