Kurskorrektur

27.04.2007

Da waren wir wohl etwas vorschnell. Sie erinnern sich? Zur Vereinsgründung hatten wir erklärt, dass wir als eines unserer Ziele die Verfassungsbeschwerde gegen die PC-Gebühr unterstützen wollen.

Ein knappes halbes Jahr später sind wir etwas ernüchtert. Wir haben die Beschwerde aufmerksam durchgelesen und sind bei den Angaben eines Beschwerdeführers auf ein paar Fragen gestoßen. Da liegt nichts näher, als mal ein klärendes Gespräch zu führen. Dumm halt nur, wenn der Betroffene trotz intensiver Versuche seit einem halben Jahr nicht mit uns spricht. Weder telefonisch, noch per Mail noch sonst wie. Wir müssen augenblicklich davon ausgehen, dass die Angaben dieses Beschwerdeführers falsch sind. Damit wird der Verfassungsbeschwerde wesentlich der Boden unter den Füßen weggezogen. Denn: Eine Beschwerde kann man nur führen, wenn man auch betroffen ist. Danach sieht es bei diesem Beschwerdeführer aber ganz und gar nicht aus.

Bei einem zweiten Beschwerdeführer — der ist erreichbar — haben sich die Lebensumstände geändert. Soll ja vorkommen. Ist auch schön für Ihn, aber schlecht für die Beschwerde. Das will jetzt nicht mehr so recht passen. Der ist also auch nicht mehr so richtig betroffen. Wir sind es dagegen um so mehr: Eine Beschwerde unterstützen, für die bei zwei von drei Beschwerdeführern eigentlich die Grundlage fehlt: Macht das Sinn? Wohl eher nicht.

Zum Glück haben wir noch keine Trommel gerührt, sprich: Geld für die Beschwerde gesammelt. Die Entstehung der Verfassungsbeschwerde ist mit einigen problematischen Aktivitäten verknüpft, die uns ebenfalls dazu bewegen, auf Distanz zu gehen.

Deshalb (lange Rede…): Aus den genannten Gründen sind die RFGZ nicht in der Lage, das Unterstützungsangebot aufrecht zu erhalten.

 

Das ist kein Rückzug!

Es geht vielmehr darum, sich so zu positionieren, dass am Ende auch etwas heraus kommt — zumindest eine Chance darauf sollte bestehen. Deshalb werden wir in den nächsten Wochen gezielt Aktivitäten anstoßen, über die wir die vollständige Kontrolle haben, deren Entstehungsgeschichte wir lückenlos dokumentieren können und von deren Nutzen wir überzeugt sind.

Statt sich auf etwas Vages einzulassen, wollen wir etwas Handfestes haben. Dafür freuen wir uns auf Ihre/Deine Unterstützung. Details folgen…

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